Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der Gemeinde Saterland für die Sanierung der Sanitäreinrichtungen und die Realisierung der Barrierefreiheit zur Umsetzung der schulischen Inklusion in der Sporthalle Sedelsberg - unter Berücksichtigung des Prüfergebnisses der Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes des Landkreises Cloppenburg bezüglich der anerkennungsfähigen Maßnahmekosten - einen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu höchstens 321.433,33 Euro zu gewähren.

Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/15/084 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Meyer (SPD-Fraktion) merkte an, dass Sanierungsmaßnahmen möglicherweise als Maßnahmen zur Umsetzung der schulischen Inklusion deklariert würden.

Dazu erklärte Erster Kreisrat Frische, dass auf HVB-Ebene die grundsätzliche Bezuschussungsfähigkeit inklusionsbedingter Maßnahmen abgestimmt worden sei.

 

Kreistagsabgeordneter Cloppenburg (CDU-Fraktion) fragte nach, ob bezüglich der Ermittlung der anerkennungsfähigen Maßnahmekosten eine Abgrenzung zwischen den schulischen und den außerschulischen Nutzungsanteilen vorgenommen würde.

Kreisoberamtsrat Deeken erklärte, dass grundsätzlich eine solche Abgrenzung vorgenommen würde, besagte Sporthalle allerdings fast ausschließlich schulisch genutzt würde.

 

Kreistagsabgeordnete Fugel (CDU-Fraktion) erklärte, dass es sich bei der Sporthalle um eine reine Schulsporthalle handele, die allenfalls in den Wintermonaten sporadisch von Sportvereinen genutzt würde.