Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der Gemeinde Saterland für die Durchführung von Ganztagsschulbaumaßnahmen bei der Grundschule Sedelsberg - unter Berücksichtigung des Prüfergebnisses der Hochbau-Abteilung des Schul- und Kulturamtes des Landkreises Cloppenburg - einen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse von bis zu höchstens 136.466,66 Euro zu gewähren.

 


Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/15/083 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen (GRÜNE) fragte nach, wie lange eine Prüfung der Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes dauere.

 

Kreisoberamtsrat Deeken erklärte, dass die Prüfung zeitintensiv sei, da oftmals von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Unterlagen nachgefordert werden und Sachverhalte geklärt werden müssten.

Erster Kreisrat Frische erklärte, dass die Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes gehalten sei, Prioritäten zu setzen. Solange Städte und Gemeinden angemeldete Maßnahmen noch nicht umgesetzt und daher auch noch nicht die Auszahlung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse beantragt hätten, mache es Sinn, im Einzelfall die Prüfungen zurück zu stellen, um laufende Projekte weiter zu bearbeiten.