Der Kreistag beschloss einstimmig, das mit
Kreistagsbeschluss vom 29.07.2014 eingeleitete Änderungsverfahren einzustellen
und damit das Planänderungsverfahren zu beenden.
Ausschuss für Planung und Umwelt am 17.09.2015
Kreisausschuss am 06.10.2015
Kreistagsabgeordneter Middendorf, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/15/122 vor.
Kreistagsabgeordneter Riesenbeck führte aus, dass sich der ehemalige
Landrat Hans Eveslage seinerzeit an das niedersächsische Ministerium für
Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung gewandt und
dort mitgeteilt habe, dass der Landkreis Cloppenburg bestrebt sei, die
Zielausrichtung im Landesraumordnungsprogramm (nämlich die Elektrifizierung) zu
verfolgen. Ferner habe der ehemalige Landrat Eveslage angeführt, dass die
Verbesserung der Qualität auch dazu führen solle, dass der
Schienenpersonenverkehr in Konkurrenz zum Massenindividualverkehr weitere
Anteile am Verkehrsaufkommen übernehmen könne. Diesem Ersuchen sei dann auch in
der Sitzung des Planungsausschusses und des Kreisausschusses zugestimmt worden.
Ca. 2 Jahre später
habe die Stadt Cloppenburg beantragt, den Ausbau des Schienenverkehrs in
unserer Region nicht weiter zu betreiben, um das Projekt Südtangente durch die
„übergroße Durchfahrtshöhe" nicht unnötig zu verteuern. Diesem Antrag sei
sodann von der Kreisverwaltung und den Gremien des Kreistages sowie
CDU-Fraktion gefolgt worden.
Das Amt für
regionale Landesentwicklung habe dann diesem Antrag widersprochen und das Ziel
der Sicherung und des Ausbaus der Bahnstrecke Oldenburg-Osnabrück (zum Beispiel
durch eine Elektrifizierung) sei weiterhin Bestandteil des
Landesraumordnungsprogrammes.
Die SPD-Fraktion sei
von Anfang an dagegen gewesen, die Weiterentwicklung des Bahnverkehrs im
Landkreis Cloppenburg zu stoppen. Er drückte sein Bedauern darüber aus, dass
sich die Kreisverwaltung und auch der Kreistag so häufig und intensiv mit
diesem Thema befassen musste.
Es seien hier
Parallelen bezüglich der Ausnahmegenehmigung für das Soestecarree und der
Soesteniederung erkennbar.
Kreistagsabgeordneter Schröer erklärte, es sei immer die CDU-Fraktion gewesen, die die Elektrifizierung der Bahnstrecke Oldenburg – Osnabrück gefordert habe. Hinsichtlich des Brückenwerkes teilte er mit, dass eine Erhöhung um 1,5 m erforderlich gewesen wäre, dies aber nicht aufgenommen worden sei. Sofern die Bahn in 20 Jahren eine Elektrifizierung der angesprochenen Bahnstrecke vornähme, stimme die CDU-Fraktion gerne zu. Die heutige Beschlussfassung trage sie mit.