Anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation erläuterte Herr Bauoberrat Ribinski den Stand des vierstreifigen Ausbaus der E 233 und ging auf die einzelnen Planungsabschnitte ein.

 

Sämtliche Abschnitte des Landkreises Cloppenburg befänden sich weiterhin in der Prüfung der Landesbehörde oder in der Überarbeitung zur Berücksichtigung der Prüfanmerkungen durch die Landesbehörde. Nach wie vor seien intensive und umfangreiche Abstimmungen zwischen den einzelnen Behörden erforderlich. Insbesondere sei die Planung, die in der Region umfangreich kommuniziert und abgestimmt worden sei, gegenüber dem Land zu vertreten und zu begründen. Das Land leite die Unterlagen nur an das Bundesministerium weiter, wenn zu erwarten sei, dass die Planunterlagen der dortigen Prüfung standhielten.

 

Zu den einzelnen Planungsabschnitten konnte Herr Bauoberrat Ribinski folgendes mitteilen:

Der Planungsabschnitt 8 liege seit Mitte September dem Zentralen Geschäftsbereich der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zur Prüfung vor.

 

Die drei weiteren Planungsabschnitte 4, 5 und 6 seien vom Zentralen Geschäftsbereich geprüft worden. Die Abstimmungen zu den Prüfanmerkungen würden hier derzeit bearbeitet werden. Man gehe davon aus, dass erste Planunterlagen kurz- bis mittelfristig (ab ca. Anfang 2016) an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) weitergeleitet werden können.