Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, dem Kreisausschuss zu empfehlen, dem Verband Oldenburger Münsterland über einen Zeitraums von drei Jahren jährlich 10.000,00 € für die Beteiligung an dem EDR- Projekt „Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur“ zur Verfügung zu stellen. Diese Zustimmung gilt nur, wenn auch der Landkreis Vechta sich entsprechend beteiligen wird.

 

 


 

Zu diesem Tagesordnungspunkt trug Kreisoberamtsrätin Deeben entsprechend der Vorlage V-PLA/14/105 vor. Sie wies darauf hin, dass es sich um ein Folgeprojekt des Projektes TOEKOMST handele.

 

Kreistagsabgeordneter Dobelmann erklärte, er habe bereits bei der letzten Abstimmung in dieser Sache nicht zugestimmt und werde auch diesmal der Beteiligung des Landkreises am EDR-Projekt nicht zustimmen, da das Programm recht spärlich im Hinblick auf den Landkreis Cloppenburg sei. Es seien wenige Ziele aus dem Kreisgebiet enthalten und man finde sich damit schwer zurecht. Seines Erachtens sei das Programm noch stark verbesserungswürdig. Bei den sehr hohen Kosten frage er sich, ob das Kosten- Nutzen- Verhältnis hier stimme. Er bat um Auskunft, ob die Zahl der Nutzer feststellbar sei.

 

Kreisoberamtsrätin Deeben wies darauf hin, dass es sich um ein EDR- Projekt handele, welches sehr stark evaluiert werde. Die Nutzerzugriffe würden dokumentiert.

 

Kreistagsabgeordneter Tholen sprach sich im Namen der CDU-Fraktion für die Beteiligung an dem Projekt über einen dreijährigen Zeitraum aus. Allerdings stehe diese Zustimmung unter dem Vorbehalt, dass sich auch der Landkreis Vechta mit jeweils 10.000 € über drei Jahre daran beteilige.