Sitzung: 15.01.2015 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: V-PLA/14/105
Ohne
weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt mehrheitlich
bei 2 Gegenstimmen, dem Kreisausschuss zu empfehlen, dem Verband Oldenburger
Münsterland über einen Zeitraums von drei Jahren jährlich 10.000,00 € für die
Beteiligung an dem EDR- Projekt „Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur“
zur Verfügung zu stellen. Diese Zustimmung gilt nur, wenn auch der Landkreis
Vechta sich entsprechend beteiligen wird.
Zu diesem Tagesordnungspunkt trug
Kreisoberamtsrätin Deeben entsprechend der Vorlage V-PLA/14/105 vor. Sie wies darauf hin, dass es sich um ein
Folgeprojekt des Projektes TOEKOMST handele.
Kreistagsabgeordneter Dobelmann erklärte, er
habe bereits bei der letzten Abstimmung in dieser Sache nicht zugestimmt und
werde auch diesmal der Beteiligung des Landkreises am EDR-Projekt nicht
zustimmen, da das Programm recht spärlich im Hinblick auf den Landkreis
Cloppenburg sei. Es seien wenige Ziele aus dem Kreisgebiet enthalten und man
finde sich damit schwer zurecht. Seines Erachtens sei das Programm noch stark
verbesserungswürdig. Bei den sehr hohen Kosten frage er sich, ob das Kosten-
Nutzen- Verhältnis hier stimme. Er bat um Auskunft, ob die Zahl der Nutzer
feststellbar sei.
Kreisoberamtsrätin Deeben wies darauf hin,
dass es sich um ein EDR- Projekt handele, welches sehr stark evaluiert werde.
Die Nutzerzugriffe würden dokumentiert.
Kreistagsabgeordneter Tholen sprach sich im
Namen der CDU-Fraktion für die Beteiligung an dem Projekt über einen
dreijährigen Zeitraum aus. Allerdings stehe diese Zustimmung unter dem
Vorbehalt, dass sich auch der Landkreis Vechta mit jeweils 10.000 € über drei
Jahre daran beteilige.