Der Verkehrsausschuss nahm den Bericht über den Haushalt 2015 sowie den Finanz- und Investitionsplan 2016 – 2018 zustimmend zur Kenntnis.

Herr Bauoberrat Ribinski erläuterte den Entwurf des Haushalts 2015 sowie des Finanz- und Investitionsplans 2016 – 2018 für Kreisstraßen anhand der Vorlage V-VERK/14/077.

 

Er wies darauf hin, dass die Kosten für die technische Verwaltung aufgrund von Besoldungserhöhungen angepasst würden. Im Unterschied zum Vorjahr würden die Ausgaben für das Deckenerneuerungsprogramm wieder auf 2 Mio. € herunterkommmen. Die Planungskosten würden aufgrund der zur Zeit noch großen Anzahl der zu planenden Maßnahmen bei 500.000,- € liegen, was sich jedoch zukünftig ändern werde. Insgesamt werde der Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr einen geringeren Zuschussbedarf erfordern. Dies läge insbesondere auch an der hohen Ablösesumme für den Anschluss der K 343 an die B 72, der in 2015 wegfalle.

 

Hinsichtlich des Finanzplanes 2016- 2018 sei anzumerken, dass die Planungskosten auf 300.000,- € verringert worden sei. Dies sei, wie bereits ausgeführt, auf die reduzierte Anzahl der zu beplanenden Baumaßnahmen zurückzuführen. Es solle aber das Verbreiterungsprogramm fortgeführt werden. Weiterhin seien dort die beiden vorgestellten Verbreiterungsmaßnahmen (K 172 und K 300) aufgeführt. Insgesamt sei auch im Finanzplan 2016 – 2018 im Vergleich zu den Vorjahren ein geringerer Zuschussbedarf erforderlich, was größtenteils darauf zurückzuführen sei, dass die Auszahlungen für das PPP-Projekt in 2014 und 2015 erfolgen würden und weitere Ausbaumaßnahmen noch nicht beschlossen seien.