Beschluss: zur Kenntnis genommen

Baudirektor Haedke trug die wesentlichen Punkte der Abfallbilanz vor.

Er führte aus, dass bei den Abfällen zur Beseitigung mengenmäßig nur geringfügige Veränderungen zu verzeichnen seien. Die Haushaltsabfälle seien geringfügig um 2,9 % gestiegen.

Durch die Senkung der Gebühren zu Beginn des Jahres 2009 sei bei einigen Abfallarten eine Zunahme der Anlieferungen zu verzeichnen, so z. B. bei Asbest um 31,1 %, bei den direkt abzulagernden Abfällen um 418,6% (das sind 1.058 t) sowie bei den Baustellenabfällen um 30 %. Die Anlieferung der hausmüllähnlichen Abfälle sei dagegen um 22,9 % gesunken. Bei den kompostierbaren Abfällen seien die Mengen auch in 2009 in etwa auf gleichem Niveau geblieben. Die Menge der Abfälle zur Verwertung sei in 2009 mit Ausnahme des Altglases bei allen Wertstoffen angestiegen. Bereits seit drei Jahren könne festgestellt werden, dass doppelt so viele Abfälle zur Verwertung angeliefert würden wie Abfälle zur Beseitigung.

Zu den Ausgaben führte Baudirektor Haedke aus, dass die Kosten des Müllumschlages aufgrund der Einstellung dieser Verfahrensweise auf der Anlage in Stapelfeld um 600.000 € gesunken seien. Dementsprechend seien die Ausgaben für das Einsammeln des Abfalls nicht gestiegen. Die Entscheidung gegen einen weiteren Müllumschlag habe sich daher ausgezahlt.

Weiter führte er aus, dass in 2009 die Zuführung zur Rücklage Rekultivierung geringer ausgefallen sei und eine Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage nicht erfolgt sei.

Bei den Einnahmepositionen verwies er auf die hohen Verkaufserlöse beim Altpapier, die sich aufgrund der neuen Ausschreibung ergeben hätten und dem Gebührenhaushalt zu Gute kämen.

Insgesamt sei der Gebührenhaushalt trotz der Gebührensenkung Anfang 2009 (12 bis 19 %) auch in 2009 bei weitgehend stabilen Abfallmengen ausgeglichen.

Da sich bis 2013/2014 die Randbedingungen in der Abfallwirtschaft voraussichtlich wenig verändern würden, gehe er davon aus, dass auch in den kommenden Jahren die Gebühren auf dem gleichen Niveau gehalten werden könnten.

Auf Rückfrage ergänzte er, dass die deutlich geringeren Zinsen in 2009 darauf zurückzuführen seien, dass der größte Anteil der Rücklagen kurzfristig angelegt worden sei und dass bei diesen Anlageformen die Zinsen erheblich gesunken seien.

 

Die Abfallbilanz 2009 und die Ausführungen hierzu wurden vom Ausschuss für Planung und Umwelt zur Kenntnis genommen.