Herr Haberland gab einen Überblick über den Stand der im Landkreis Cloppenburg geplanten Baumaßnahmen auf Landes- und Bundesebene.

 

Hierbei erwähnte er zunächst die Sanierung der B 69 von der A 1 bis nach Schneiderkrug. Diese Maßnahme sei zurzeit im Bau.

 

Sodann berichtete er über den Ausbau der Ortsumgehung Essen im Zuge der B 68. Für den weiteren Ausbau der Ortsumgehung sei die Zustimmung des BMVI einzuholen. Dies sei aufgrund des Bauvolumen in Höhe von 6 Mio. € erforderlich. Hier sei man im Prüfverfahren. Darüber hinaus solle die B 68 von Stapelfeld bis Hemmelte und dann weiter bis zur OU Essen und darüber hinaus von der OU Essen bis zur Grenze des Landkreises Osnabrück saniert werden, so dass diese Bundesstraße auf der gesamten Strecke im Landkreis Cloppenburg in einem neuwertigen Zustand gebracht werde. Die Sanierungsarbeiten von Stapelfeld nach Hemmelte seien zurzeit in der Ausschreibung und würden dann in Kürze beginnen.

 

Herr Haberland berichtete weiter, dass die Submission für die Sanierung der L 836 im Innenstadtbereich von Cloppenburg in der vorangegangen Woche erfolgt sei und nun die Angebote geprüft würden. Die Arbeiten seien unter Vollsperrung durchzuführen. Die Vollsperrung sei in Abstimmung mit der Verkehrskommission in den Sommerferien vorgesehen. Im Anschluss daran seien noch weitere Arbeiten durchzuführen, die dann bei halbseitiger Sperrung erfolgen könnten. Die genaue Terminplanung für diese Sanierungsmaßnahme werde noch rechtzeitig bekannt gegeben.

 

Sodann ging Herr Haberland auf die Sanierung des Teilabschnittes der B 213 von Cloppenburg bis zur AS Ahlhorn ein. Hier sei das Ausschreibungsverfahren bereits beendet worden. Man rechne mit einem Baubeginn im September. Die Maßnahme solle dann Ende 2014 fertig gestellt sein.

 

Weiterhin ging Herr Haberland auf den Ausbau der Molberger Straße ein. Die Ausschreibung der Soestebrücke sei aus verkehrstaktischen Gründen zurückgehalten worden, damit in der Ausführungsphase nur ein Vollsperrungszeitraum anfalle. Der Baubeginn sei im Frühjahr 2016 mit dem Abriss der alten Soestebrücke geplant. Im Anschluss an diese Arbeiten solle dann die holländische Rampe gebaut werden.

 

Abschließend berichtete Herr Haberland über das 150-jährige Jubiläum der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung, welches in Hannover begangen wurde. Gleichzeitig habe es aber auch einen Tag der offenen Tür im Geschäftsbereich Lingen und in der Straßenmeisterei Meppen gegeben, die gut besucht worden seien. Informationen zu dieser Thematik seien auf der Internetseite der Landesbehörde zu finden; hier sei auch ein Imagefilm der Straßenbauverwaltung hinterlegt.

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Fangmann als beratendes Mitglied bezüglich der Vollsperrung der L 836 erläuterte Herr Haberland, dass hierdurch zwar starke Einschränkungen für den städtischen Verkehr entstünden. Dies sei jedoch mit allen beteiligten Behörden abgestimmt.

 

 

Herr Kreistagsabgeordneter Rosenbaum erkundigte sich nach dem weiteren 2 + 1-Ausbau auf der B 72. Hierfür gäbe es keinen Planungsauftrag, so Herr Haberland. Man arbeite aber daran, hier weiterzukommen.

 

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich danach, welche Markierungsmöglichkeiten bei einer „rechts vor links“-Verkehrsführung an einer Gemeindestraße bestünden und wer hierfür zuständig sei. Herr Heppner und auch Herr Fangmann teilten als beratende Mitglieder mit, dass eine Markierung innerhalb einer 30 km/h-Zone nicht zulässig sei. Außerhalb von 30 km/h-Zonen gäbe es die Möglichkeit, Wartelinien aufzubringen. Diese Entscheidung läge jedoch im Ermessen der jeweiligen Gemeinde.

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Haupt nach dem Beginn der Bauarbeiten an der K 159 zwischen Lindern und Vrees antwortete Herr Bauoberrat Ribinski, dass die Baueinweisung am 03.07.2014 erfolgt sei. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme sei im Oktober 2014 zu rechnen. Die Baumaßnahme werde unter Vollsperrung durchgeführt.

 

 

Herr Kreistagsabgeordneter Vorwerk erkundigte sich danach, ob die aufgrund der Radwegebenutzungspflicht geänderten Regelungen für die Gehwege in der Gemeinde Emstek nunmehr aufgehoben worden seien, damit diese wieder von Radfahrern genutzt werden dürften. Herr Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Varnhorn gab hierzu an, dass eine gemeinsame Begehung der Kreisverwaltung mit der Gemeinde Emstek stattgefunden habe. Die von der Verkehrskommission gemachten Festlegungen seien zwar nur knapp eingehalten worden, man sei jedoch zu dem Ergebnis gelangt, die Gehwege wieder für Radfahrer freizugeben. Eine entsprechende Anordnung sei in Arbeit.