Herr PHK Heppner stellte anhand der in der Anlage zu TOP 7 beigefügten Präsentation den Verkehrsunfallbericht 2013 der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta vor.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dobelmann erkundigte sich danach, warum im Südkreis mehr Verkehrsunfälle verursacht worden seien; ob dieses am höheren Verkehrsaufkommen läge. Außerdem gab er zu bedenken, dass bei den Baumunfällen auch weitere Ursachen, wie z. B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, der Umgang mit den neuen Medien (Handy) etc. zu berücksichtigen seien, um den Sachverhalt richtig darzustellen. Ihn interessiere auch, wie der Landkreis Cloppenburg im Vergleich zu anderen Landkreisen dastehe.

 

Herr PHK Heppner erläuterte, dass die Anzahl der Verkehrsunfälle und der Verkehrsopfer nicht nur von der Verkehrsmenge abhänge, sondern dass dies eher vom Zufall bestimmt sei. Man könne dies nicht an einzelnen Punkten festmachen. Im Jahr zuvor seien im Nordkreis erheblich mehr Unfälle registriert worden. Hinsichtlich der Baumunfälle gab er an, dass diese auch nach Unfallursache und Unfalltyp untersucht würden.

 

Zur Thematik der Vergleichbarkeit mit anderen Landkreisen merkte Herr Landrat Eveslage an, dass dies sehr schwierig werde, da überall unterschiedliche Verhältnisse vorliegen würden. Aber auch er würde es begrüßen, wenn beim nächsten Verkehrsunfallbericht ein Vergleich mit einem ähnlich großen und ähnlich strukturierten Landkreis dargestellt werden könne.

 

Herr Fangmann schlug als beratendes Mitglied vor, den Landkreis Gifhorn heranzuziehen, da dieser annähernd so aufgestellt sei wie der Landkreis Cloppenburg.

 

Anhand der Zahl von ca. 34 % Baumtoten sei er der Meinung, so Herr Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier, dass möglichst viele Bäume an den Straßen entfernt werden sollten. Es läge in der Verantwortung des Verkehrsausschusses, die Zahl der Verkehrstoten zu reduzieren. Optimal sei eine verkehrsunfalltotfreie Bilanz, auch wenn hierfür viele Bäume fallen müssten. Außerdem stelle jeder Verkehrstote auch einen Verlust von Lebensarbeitszeitjahren dar.

 

Hierzu merkte Herr Kreistagsabgeordneter Dobelmann an, dass bei den Baumunfällen eine abnehmende Tendenz erkennbar sei, da der Verkehrsausschuss bereits reagiert habe. Man müsse aber auch die anderen Ursachen, die hinter den Baumunfällen stünden, erkennen und versuchen, diese zu minimieren.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier gab zu bedenken, dass bereits durch einen geringen Fahrfehler ein Unfall verursacht werden könne, der schwerste Folgen habe. Bäume könnten an anderer Stelle kompensiert werden. Seiner Meinung nach müsse man stärker gegen Bäume an Straßen vorgehen.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, beendete die Diskussion. Zu der Thematik Baumunfälle gäbe es verschiedene Meinungen. Hinsichtlich des Verkehrsunfallberichtes sei allerdings keine Entscheidung sondern nur eine Bewertung erforderlich.

 

Man könne die Unfälle mit Toten und Verletzten nicht an einer Ursache festmachen, merkte Herr Landrat Eveslage an. Hierfür sei ein ganzes Bündel an Ursachen zu erforschen. Positiv festzuhalten wäre jedoch, dass sich die Unfälle mit tödlichem Ausgang um die Hälfte reduziert hätten.

 

Dies sei ein landesweiter Trend, bestätigte auch Herr PHK Heppner. Herr Kreistagsabgeordneter Dobelmann merkte positiv an, dass es seit den 70er Jahren kontinuierlich eine Verbesserung gegeben habe.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier erkundigte sich nach der Altersstruktur der Unfallopfer bei Baumunfällen. Diese sei, so Herr PHK Heppner, ähnlich wie bei anderen Verkehrsunfällen. Es gebe diesbezüglich aber keine Untersuchungen. Auf weitere Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Dr. Olivier teilte Herr PHK Heppner mit, dass im Untersuchungszeitraum keine Unfälle an Bahnübergängen registriert worden seien.

 

Für Herrn Kreistagsabgeordneten Rosenbaum war von Interesse, inwiefern ermittelt werden könne, ob zum Unfallzeitpunkt Medien genutzt worden seien. Hierzu gab Herr PHK Heppner an, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen immer noch problematisch sei, dieses festzustellen. Hier solle künftig jedoch eine Änderung erfolgen.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah sah es ebenfalls als positiv an, dass die Unfallzahlen mit Verkehrstoten zurückgegangen seien, merkte aber an, dass es weiterhin wichtig sei, Projekte wie z. B. das Schutzengelprojekt, das Fahrsicherheitstrainig etc. weiterzuführen.

 

Herr Haberland informierte darüber, dass aufgrund der Baumunfälle auf Landesebene in drei Landkreisen, u. a. auch dem Landkreis Emsland, ab Mai diesen Jahres ein auf 3 Jahre befristetes Model eingeführt werden solle. Hierbei würden an kritischen Stellen verschiedene Maßnahmen erprobt und überwacht. Hierzu gehöre u. a. der Anbau von Schutzplanken, die Verbesserung der Randmarkierungen, die Durchführung von Geschwindigkeitsüberwachungen und die Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen an schmalen Straßen (Fahrbahnbreite < 6,50 m = 80 km/h, Fahrbahnbreite < 6,00 m = 70 km/h), die auch überwacht werden sollen.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn PHK Heppner für die Darstellung des Verkehrsunfallberichtes.