Kreisoberamtsrat Deeken stellte anhand des vorliegenden Entwurfs die Eckpunkte des Teilhaushaltes 2014 des Schul- und Kulturamtes sowie die wichtigsten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr vor. Im Bereich der baulichen Unterhaltung bei den Gymnasien seien in 2014 mehr Mittel aufzuwenden, da es mehrere große Maßnahmen umzusetzen gelte. Im Bereich der Schülerbeförderung komme es infolge gestiegener Treibstoffpreise sowie vermehrter Taxibeförderungen zu Förderschulen zu höheren Aufwendungen.

 

Kreistagsabgeordneter Bohnstengel (SPD-Fraktion) nahm Bezug auf den Haushalt der Kreisschulbaukasse 2014 und fragte nach warum für das im Bau befindliche Allwetterbad der Stadt Friesoythe insgesamt ein Zuschuss in Höhe von 2.500.000 Euro veranschlagt sei. Im Haushaltsentwurf der Stadt Friesoythe sei hingegen eine Einnahme aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 3.500.000 Euro eingestellt worden.

 

Protokollführer Bahlmann erklärte dazu, dass die Veranschlagung des Zuschussbetrages von insgesamt 2.500.000 Euro auf den entsprechenden Mittelanmeldungen der Stadt Friesoythe für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 beruhe.

 

Erster Kreisrat Frische ergänzte, dass im Rahmen der Weiterentwicklung der Projektplanung von der Stadt Friesoythe noch ein Nachtrag beantragt werden könne.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen (GRÜNE) fragte nach, warum beim Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg (CAG) ein Betrag in Höhe von 45.000 Euro für die Mensa in den Haushaltsentwurf 2014 eingestellt worden sei.

 

Kreisoberamtsrat Deeken erklärte dazu dass es bekanntlich anfänglich Schwierigkeiten bei der Verpachtung der Mensa gegeben habe. Für den Fall, dass die Mensa vom Landkreis Cloppenburg selber betrieben werden müsse, sei dieser Betrag vorsichtshalber für dann anfallende Personalkosten veranschlagt worden.

 

Der Schulausschuss nahm den Teilhaushalt 2014 des Schul- und Kulturamtes zustimmend zur Kenntnis.