Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, der Stadt Cloppenburg einen Zuschuss in Höhe von 13.650,- € sowie einen Zuschuss in Höhe von 82.500,- € für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu gewähren.

 

Der Sachverhalt wurde von Herrn Kreisoberamtsrat Deeken entsprechend der Vorlage

V-VERK/13/066 vorgetragen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Kreßmann, ob die nicht eingesetzten Mittel auch ins nächste Jahr übertragen werden können oder ob diese Mittel am Jahresende zurückgezahlt werden müssen, erläuterte Herr Kreisoberamtsrat Deeken, dass die Fördermittel insgesamt für 3 Jahre verwendet werden könnten. Dies bedeute, dass die Zuwendungen für das Jahr 2013 bis zum Ende des Jahres 2015 zur Verfügung stünden. Erst danach werde eine Rückzahlung erforderlich.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Kreisoberamtsrat Deeken für seine Ausführungen.