Der Verkehrsausschuss stimmte dem Deckensanierungsprogramm 2014, dem Radwegesanierungsprogramm 2014 sowie dem Brückensanierungsprogramm 2014 mit einer Enthaltung zu.

 

 

Ergänzung zum Protokoll:

 

Herr Opitz teilte auf die Nachfrage des Vorsitzenden, Herrn Kreistagsabgeordneten Kolde, wann eine Sanierung der Kreisstraßen 164 und 304 nach dem Sanierungsprogramm in Frage komme, nunmehr folgendes Ergebnis mit:

 

Das im Jahre 2009 entwickelte Erhaltungsmanagement ist auf 10 Jahre konzipiert, gilt somit bis zum Jahre 2019.

 

K 304: Der Straßenzug weißt Schäden in der Form auf, dass das Erhaltungsmanagement dort eine Baumaßnahme für erforderlich hält. Aus Budgetgründen (Haushaltsmittel) sieht das Erhaltungsmanagement dort erst eine Maßnahme nach 2019 vor.

 

K 164: Der Straßenzug weißt im überwiegenden Teil der Straße Schäden in der Form auf, dass das Erhaltungsmanagement eine Baumaßnahme für diesen überwiegenden Anteil für erforderlich hält. Aus Budgetgründen sieht das Erhaltungsmanagement auch dort erst eine Baumaßnahme nach 2019 vor.

 


Herr Opitz trug den Sachverhalt anhand der in der Anlage zu TOP 5 beigefügten Präsentation vor.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Poppe zum Deckensanierungsprogramm 2014 erläuterte Herr Opitz, dass das Sanierungsprogramm parallel zum Deckenverbreiterungsprogramm durchgeführt werde und machte weitere Ausführungen zu den Unterschieden dieser beiden Programme.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Loots erkundigte sich nach den Ursachen für die Entstehung von Spurrillen. Diese, so Herr Opitz, würden hauptsächlich durch den Schwerverkehr verursacht.

 

Auf die Frage von Herrn Kreistagsabgeordneten Vorwerk nach der Haltbarkeit von Sanierungsmaßnahmen erklärte Herr Opitz, dass dieses je nach Kreisstraße unterschiedlich sei. Erfahrungsgemäß sei aber von einer dauerhaften Haltbarkeit auszugehen, was auch anhand der bereits sanierten Kreisstraßen dokumentiert werde.

 

Herr Leitender Baudirektor Raue teilte mit, dass von der Dorfgemeinschaft Benstrup-Steinrieden-Madlage e.V. ein Schreiben vorläge, in dem die Sanierung der Kreisstraßen 161 und 304 gefordert werde. Im Deckensanierungsprogramm sei bereits eine Teilstrecke der Kreisstraße 161 zur Sanierung vorgeschlagen; die Dorfgemeinschaft habe jedoch die Sanierung der gesamten Strecke beantragt. Herr Leitender Baudirektor Raue trug vor, dass für das Kreisstraßennetz im Landkreis Cloppenburg ein Unterhaltungsmanagement entwickelt worden sei, um die Kreisstraßen auf einen Stand zu bringen bzw. zu halten. Hierzu sei unter Einbeziehung verschiedener Kriterien aufgrund von Zustandsaufnahmen, die alle ca. 5 Jahre vorgenommen würden, Sanierungspläne entwickelt worden. Die Gremien des Landkreises Cloppenburg hätten die Entscheidung getroffen, diese Pläne umzusetzen und daher beschlossen, jährlich 2 Mio. € für die Sanierung der Kreisstraßen einzusetzen. Herr Leitender Baudirektor Raue schlug vor, der Dorfgemeinschaft Benstrup-Steinrieden-Madlage e.V. mitzuteilen, dass die Sanierung der beiden aufgeführten Kreisstraßen im Rahmen des Unterhaltungsmanagement, so wie von den Gremien beschlossen, erfolgen werde.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, berichtete, dass in einem Schreiben der Stadt Löningen auf den schlechten Zustand der Kreisstraßen 304 (Benstrup Richtung Helmighausen) und der K 164 (Winkum Richtung Hahlen/Emsland) hingewiesen wurde. Er habe sich im Rahmen einer Bereisung von dem schlechten Zustand dieser beiden Straßen überzeugen können und bat um Mitteilung, wann eine Sanierung der Kreisstraßen 304 und 164 vorgesehen sei.

 

Herr Opitz sagte zu, die gewünschten Informationen zu erbringen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Poppe erkundigte sich nach dem Bewertungsverfahren für das Sanierungskonzept und stellte dieses in Frage. Hierzu gab Herr Leitender Baudirektor Raue an, dass die Kriterien für das Bewertungsverfahren gemeinsam erarbeitet und dann von den Gremien beschlossen worden seien. Die Standards dieses Verfahrens seien nicht verändert worden; jedoch habe eine Anpassung an die neuesten Verkehrszahlen stattgefunden.

 

Dieses Bewertungssystem habe sich, so Herr Kreistagsabgeordneter Rosenbaum, nach objektiver Betrachtung bewährt und sollte daher nicht geändert werden. Er sprach sich gegen neue Regelungen aus. Auch Herr Kreistagsabgeordneter Kreßmann wies darauf hin, dass das Kreisstraßennetz in den letzten Jahren aufgrund der beschlossenen Verbreiterungs- und Sanierungsprogramme verbessert worden sei und sah keine Veranlassung für eine Änderung dieser Verfahrensweise.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Vorwerk erläuterte Herr Opitz das Bewertungssystem und die unterschiedlichen Kriterien, die in Abstimmung mit den Gremien festgelegt worden seien. Im Abstimmungsprozess habe man die verschiedensten Konstellationen einer Bewertung vorgestellt und sich auf die optimalste Lösung festgelegt, die dann auch verabschiedet worden sei. Eine neue Zustandserfassung der Straßen sei, so Leitender Baudirektor Raue, voraussichtlich ab 2014 vorgesehen.

 

Zur Radwegsanierungsmaßnahme an der K 145 fragte Herr Kreistagsabgeordneter Loots an, ob für die durch Baumwurzeln herbeigeführten starken Beschädigungen auch andere Sanierungsmethoden, wie z. B. den Einbau von Unterbauplatten, geprüft worden seien. Hierzu gab Herr Opitz an, dass aufgrund der kurzen Abstände der Bäume untereinander der Einbau von Unterbauplatten auf der gesamten Sanierungslänge der K 145 erforderlich sei, wodurch dann keine Wirtschaftlichkeit der Maßnahme mehr gegeben sei. Zudem würden dann die Platten durch die Baumwurzeln hochgedrückt, so Herr Leitender Baudirektor Raue, wodurch die Verkehrssicherheit enorm beeinträchtigt werde. Daher sei die bisherige Vorgehensweise, wobei eine punktuelle Abfräsung des hochgedrückten Materials erfolge, vorzuziehen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Rosenbaum befürwortete die Durchführung der vorgestellten Sanierungsprogramme, da sich diese auch in der Vergangenheit bewährt hätten.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Opitz für seine Ausführungen.