Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Cloppenburg e.V., für den Fahrdienst für behinderte Menschen im Landkreis Cloppenburg in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € als Festbetrag zu bewilligen.

Beratendes Mitglied Pahl nahm an den Beratungen dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

 

Kreisoberamtsrätin Schröder trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage-Nr.: V-SOZ/13/035 vor.

 

Sie betonte abschließend, dass der Fahrdienst des DRK gut angenommen werde und die Fahrten behindertengerecht durchgeführt würden. Die Bewilligung eines Zuschusses für den Fahrdienst des DRK sei eine pragmatische, unbürokratische Lösung. Dies gelte für die behinderten Menschen, aber auch für das DRK und die Kreisverwaltung.

 

Kreisoberamtsrätin Schröder empfahl, den Zuschuss weiterhin zu gewähren.

Kreistagsabgeordneter Schute befürwortete ebenfalls die weitere Zuschussgewährung und schlug vor, den Zuschuss wie beantragt zu beschließen.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erkundigte sich nach den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme sowie evtl. Kosten für die behinderten Menschen.

Kreisoberamtsrätin Schröder erläuterte, dass Personen mit Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „aG“ (außergewöhnlich Gehbehindert) und Rollstuhlfahrer (und diesen gleichgestellte Behinderte) den Fahrdienst kostenfrei anfordern könnten.

Vorsitzender Möller stellte den Beschlussvorschlag des Kreistagsabgeordneten Schute zur Abstimmung.