Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Möller, eröffnete um 16.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Insbesondere begrüßte er das neue beratende Mitglied Sigrid Möller.

 

Vorsitzender Möller verwies darauf, dass der Kreistag in seiner Sitzung am 10.01.2013 die „Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg“ beschlossen habe. Gem. § 5 der Satzung wähle der Beirat „ein Mitglied, das beratendes Mitglied im Sozialausschuss des Landkreises Cloppenburg“ werde.

 

In der konstituierenden Sitzung des Behindertenbeirates am 19.06.2013 sei Frau Sigrid Möller, Emstek, als beratendes Mitglied in den Sozialausschuss gewählt worden.

 

Vorsitzender Möller belehrte das beratende Mitglied Möller über die ihr obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, zum Mitwirkungsverbot und zum Vertretungsverbot.