Nachdem Herr Kröger sich vorgestellt hatte, erläuterte er anhand der Anlage zu TOP 5 den Verkehrsunfallbericht 2012 der Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta.

 

Da sich die schweren und tödlichen Unfälle im Landkreis Cloppenburg flächendeckend ereignet hätten, sei es besonders schwierig, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zu entwickeln. Nunmehr sähe es so aus, als würden sich zwei Unfallschwerpunkte herauskristallisieren. Zum einen im Kreuzungsbereich B 213 / Meerdorf, zum anderen in Bunnen im Kreuzungsbereich L 838 / L 840 / K 298 / K 358.

 

Herr Kröger teilte auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Kreßmann mit, dass im Kreuzungsbereich in Bunnen vorgesehen sei, zunächst durch Entfernung vom Baumbewuchs die Sicht zu verbessern. Zudem sei angedacht, dort ein größeres Stoppschild anzubringen und vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

 

Auf weitere Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordneter Hollah erläuterte er, dass in diesem Bereich nicht der Bau eines Kreisverkehrsplatzes in Frage käme, da hier die Bahnstrecke verlaufe. Dies sei bereits in der Verkehrsunfallkommission erarbeitet worden. Die Installation einer Lichtzeichensignalanlage müsse geprüft werden.

 

Im Kreuzungsbereich B 213 / Meerdorf seien seit 2011 mehrere Unfälle zu verzeichnen. Dieser Bereich werde in der nächsten Verkehrsunfallkommission behandelt, um die Ursachen der Unfälle zu ermitteln.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Rohe merkte an, dass im Zuge der B 213 mehrere ähnliche Kreuzungsbereiche bestünden, die ebenfalls unfallträchtig seien. Auch diese, so Herr Kröger, würden untersucht; der Kreuzungsbereich in Borkhorn sei bereits entschärft worden. Die Verkehrssicherheit könne zudem erst dann optimiert werden, wenn bekannt sei, wo die Defizite lägen.

 

Zur Frage von Herrn Kreistagsabgeordneten Dobelmann hinsichtlich der Ursachen bei Unfällen mit Gegenverkehr teilte Herr Kröger mit, dass nicht immer die Ursachen von Unfällen eindeutig geklärt werden könnten.

 

Die Einrichtung von stationären Geschwindigkeitsmessstellen, so Herr Kröger auf die Frage von Herrn Kreistagsabgeordneten Kreßmann, würde zum Rückgang schwerer Unfälle führen. Als Beispiel führte er die Geschwindigkeitsmessstelle in Schmertheim an, wo nach Einrichtung einer stationären Messstelle keine schweren Unfälle mehr verzeichnet worden seien. Dies sei evtl. eine Maßnahme für den Kreuzungsbereich in Bunnen. Hinsichtlich der weiteren Frage nach der Häufigkeit von schweren Unfällen im Nordkreis merkte Herr Kröger an, dass hierbei verschiedenste Ursachen eine Rolle spielen würden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Haupt erkundigte sich nach den Erfahrungswerten bezüglich der Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln innerhalb geschlossener Ortschaften. Hierzu merkte Herr Fangmann als beratendes Mitglied an, dass durch die Aufstellung dieser Tafeln erfahrungsgemäß nur für den Zeitraum von ca. 6 Wochen eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht werden könne.

 

Herr Kröger merkte abschließend an, dass seitens der Polizei in verschiedenster Form auch präventiv Verkehrssicherheitsarbeit geleistet werde.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Kröger für seine Ausführungen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Roder führte Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Varnhorn aus, dass Anfang des Jahres 6 Paare des „Schwarzen Mannes“ angeschafft worden seien. In Zusammenarbeit mit der Verkehrsunfallkommission würden die Standorte festgelegt werden. Ein Standort stünde bereits fest, ergänzte Herr Kröger. Vor Aufstellung der Silhouette solle jedoch das Einverständnis der Angehörigen eingeholt werden. Zudem sollten vorab an diesem Standort Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Die Aufstellung erfolge für einen Zeitraum von ca. 6 – 9 Monaten.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, merkte an, dass die Aufstellung der „Schwarzen Männer“ nicht genauso wie im Landkreis Gütersloh gehandhabt werden müsse. Hierfür seien seines Erachtens keine Richtlinien aufzustellen, so dass flexibel gehandelt werden könne. Allerdings hielt er es für sinnvoll, vor und nach der Aufstellung Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.

 

Dazu teilte Herr Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Varnhorn mit, dass beabsichtigt sei, vor und nach bzw. während der Aufstellung der „Schwarzen Männer“ Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Hierzu sei ein Messgerät angeschafft worden. Die Ergebnisse würden dokumentiert und regelmäßig in den Verkehrsausschusssitzungen vorgestellt werden. Auch seines Erachtens seien keine Richtlinien erforderlich.

 

Diese Maßnahme, so der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, trage dazu bei, die Unfallzahlen zu senken.

 

Diese Anmerkung wurde von Herrn Haberland dahingehend ergänzt, dass in Niedersachsen allgemein die Unfallzahlen höher seien als in den anderen Bundesländern. Daher seien auch auf Länderebene Maßnahmen wie z. B. „Sichere Landstraße“ ins Leben gerufen worden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus bat darum, die Arbeitsweise der Verkehrsunfallkommission vorzustellen. Die Verkehrsunfallkommission, so Herr Kröger, bestehe jeweils aus einem Mitglied der Polizei, der Verkehrsbehörde, der Straßenbaubehörde und der beiden Straßenmeistereien. Im Landkreis Cloppenburg gäbe es 3 Verkehrsunfallkommissionen, ergänzte Herr Leitender Verwaltungsdirektor Varnhorn, und zwar in der Stadt Cloppenburg, der Stadt Friesoythe und dem Landkreis Cloppenburg. Die Mitglieder, so Herr Kröger weiter, kämen einmal monatlich zusammen. Die Kommission werde sowohl auf Antrag (von Einzelpersonen oder von Gemeinden) als auch von sich aus tätig. Sämtliche Vorgänge würden aus fachlicher und rechtlicher Sicht untersucht und die verkehrliche Situation vor Ort überprüft, um dann zu Lösungsmöglichkeiten zu kommen. Hierbei könnten z. B. jedoch nur gemeldete Unfälle berücksichtigt werden. Den Gemeinden etc. gegenüber würden dann Empfehlungen ausgesprochen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Trenkamp, merkte Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Varnhorn an, dass es sich zwar um Empfehlungen handele, die Behörden sich jedoch daran halten würden. Eine von der Verkehrsunfallkommission abweichende rechtlich nicht zulässige Anordnung könne, so Herr Haberland, von der übergeordneten Behörde wieder zurückgenommen werden.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, schlug aufgrund der hohen Anzahl von Wildunfällen vor, dieses Thema in der nächsten Verkehrsausschusssitzung zu besprechen. Hierbei wäre davon auszugehen, dass auch eine hohe Dunkelziffer bestehe, was auch Herr Kreistagsabgeordneter Vorwerk so annahm.

 

Hierzu empfahl Herr Haberland, die Expertin auf dem Gebiet Wildökologie, Frau Dr. Ingrid Hucht-Ciorga vom Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen, Tel.: 0228 / 97755-33, e-mail: Ingrid.Hucht-Ciorga@wald-und-holz.nrw.de, einzuladen.

 

Weiterhin führte Herr Haberland auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Haupt aus, dass es mehrere Methoden wie z. B. Duftzaun, blaue Reflektoren oder auch die Überwachung mit Ultraschall gäbe, die eingesetzt würden, um Wildunfälle zu reduzieren. Die Wirkung von roten Holzgestellen sei jedoch nicht nachgewiesen.