Herr Haberland gab einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2012 und erläuterte hierzu, dass sowohl der Bund als auch das Land für das Jahr 2012 Sonderprogramme eingerichtet hätten. Von dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm des Bundes konnte auch der Landkreis Cloppenburg profitieren. Aus diesem Programm wurden folgende Sanierungsmaßnahmen getätigt:

 

·        B 213, Lewinghausen – Helmighausen

·        B 213, Kneheim – Stapelfeld

·        B 72, Bethen – Emstek

·        B 72, Bauwerk Bührener Ring

·        B 401, Edewechterdamm

·        OU Essen

 

Auf Landesebene konnten zwei Maßnahmen durchgeführt werden. Hierbei handele es sich um:

 

·        L 847, Varrelbusch – Falkenberg

·        L 831, Edewechterdamm

 

Insgesamt seien somit im Landkreis Cloppenburg Maßnahmen in Höhe von ca. 7,2 Mio € realisiert worden.

 

Für das Jahr 2013 stelle der Bund für den Straßenbau ca. 650 Mio. € zur Verfügung, von denen im Rahmen eines weiteren Infrastrukturbeschleunigungsprogramms ca. 40 – 50 Mio. € für das Land Niedersachsen vorgesehen seien. Dem Land Niedersachsen stünden insgesamt 110 Mio. € für Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung.

 

Der Geschäftsbereich Lingen habe bereits jetzt schon weitere Maßnahmen für 2013 im Landkreis Cloppenburg vorbereitet. Hierbei handele es sich um den 2+1-Ausbau der B 72 von der Anschlussstelle Cloppenburg/Nord bis zum Bührener Ring und um die Baumaßnahme „Anschlussstelle Molberger Straße“. Beide Maßnahmen seien bereits submittiert, so dass bis Ende 2012 Aufträge in Höhe von 4,1 Mio. € erteilt werden könnten.

 

Abschließend bedankte sich Herr Haberland für die gute Zusammenarbeit mit dem Verkehrsausschuss und dem Landkreis Cloppenburg.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Haberland für seine Ausführungen.

 

 

Herr Baudirektor Haedke wies darauf hin, dass die K 176 am 06.12.2012 freigegeben werde und auch alle Mitglieder des Verkehrsausschusses hierzu eingeladen seien.

 

Ferner teilte er mit, dass die Maßnahmen am Baumbestand entlang der K 164 aufgrund der Schädigung durch den Ulmensplintkäfer nicht so stark ausgefallen seien als erwartet. Es seien weit weniger Bäume durch den Ulmensplintkäfer geschädigt worden, wie Anfang des Jahres befürchtet. Bei einer Begehung der Strecke im Herbst sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass lediglich drei bis vier Bäume entfernt werden müssten. Die Anpflanzung neuer Bäume sei nicht vorgesehen, da diese durch evtl. erforderliche Fällarbeiten geschädigt werden könnten. Der Alleencharakter sei dennoch weiterhin gegeben, so dass zur Zeit keine weiteren Maßnahmen erforderlich seien.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Kreßmann und auch der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, erkundigten sich danach, ob die im Rahmen der Sanierung der K 176 teilweise sehr steil wiederhergestellten Zufahrten wieder geändert werden könnten, da diese bewirkten, dass der entlang der K 176 geführte Radweg nunmehr uneben sei.

 

Hierzu äußerte Herr Opitz, dass im Rahmen der Baumaßnahme die Zuwegungen zu den einzelnen Grundstücken angepasst werden mussten. Die Anpassungen seien teilweise etwas steil ausgefallen, wären jedoch technisch nicht zu beanstanden. Die dadurch auf dem Radweg verursachten Unebenheiten seien natürlich auch aufgefallen. Eine Änderung würde jedoch hohe, einen 6-stelligen Betrag überschreitende, Kosten verursachen. Der Radweg weise zudem zur Zeit keine Schäden auf, die es aus Sicht der Verwaltung gerechtfertigt hätten, den Radweg zu erneuern.