Beschluss: zurückgestellt

Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, den Antrag des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth auf Förderung des Projektes „CSW-Stromspar-Check“ bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen, um die Vorstellung des Antrages durch den Antragsteller und eine nähere Prüfung des Antrages zu ermöglichen.

 


Kreisoberamtsrätin Schröder trug den Sachverhalt entsprechend Vorlagen-Nr. V-SOZ-12/027 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen meinte, am 22.11.2012 von einer Information des Bundesumweltministeriums gehört zu haben, wonach von dort eine noch stärkere Förderung solcher Projekte erfolgen solle. Sie schlage daher eine Verschiebung vor, um dies zunächst zu prüfen.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck betonte den grundsätzlich guten Ansatz dieses Projektes. Er bat um nähere Erläuterung der Zahlen auf Seite 16 der Vorlage. Er meinte, dass die angegebenen Zahlen und Einsparpotenziale unklar seien, dies gelte im Übrigen für das gesamte Zahlenmaterial.

 

Kreisoberamtsrätin Schröder bestätigte, dass gesicherte Prognosen nicht möglich seien.

 

Auf Frage der Kreistagsabgeordneten Kalvelage erläuterte Kreisoberamtsrätin Schröder, dass der „Stromspar-Check“ sein Beratungsangebot im Jobcenter, in den Sozialämtern aber auch bei den „Tafeln“ anbiete.

 

Vorsitzender Möller meinte, dass nicht alle Fragen beantwortet werden könnten.

 

Kreistagsabgeordnete Hollah verwies darauf, dass die Stromsparhelfer kostenlose Soforthilfen im Wert von 70 € pro Haushalt verteilen würden. Sie führte des Weiteren aus, dass die CDU-Fraktion es begrüße, wenn die Haushalte zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Energie angeregt würden. Sie unterstütze daher die Bewilligung des Zuschusses.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe hinterfragte die auf Seite 3 der Vorlage aufgeführte Kostenkalkulation. Da sie nach seiner Auffassung aus kaufmännischer Sicht nicht nachvollziehbar sei, könne er auch keine Zustimmung zu dem Antrag geben.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck war ebenfalls der Auffassung, dass die Kostenkalkulation unklar sei.

 

Erster Kreisrat Frische schlug vor, den Antrag zurückzustellen, um Erläuterungen des Antragstellers zur Vorlage einzuholen und evtl. neue Fördermöglichkeiten durch das Bundesumweltministerium zu prüfen.

 

Vorsitzender Möller stellte den Antrag auf Zurückstellung zur Abstimmung.