Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:

 

Dem Antrag der Gemeinde Essen auf Bezuschussung von 75 % der nicht durch Förderung Dritter gedeckten Bau-, Planungs- und Grunderwerbskosten für den Lückenschluss des Radweges an der K 176 von der Gemeindestraße „Großer Bruch“ bis zur B 68 wird zugestimmt.

Gegenüber der DB Netz AG wird eine Erklärung der verkehrlichen Dringlichkeit zur Nachrüstung des Bahnüberganges in km 52,985 im Zuge der K 176 abgegeben.


TOP 36 und 37:

Kreistagsvorsitzender Hackstedt schlug vor, die Tagesordnungspunkte 36 und 37 zusammen zu beraten, da sie beide vom Verkehrsausschuss einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen worden seien.

 

Auf Nachfrage des Kreistagsvorsitzenden ergab sich hierzu kein Widerspruch.

 

Sodann trug Kreistagsabgeordneter Roder, stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses, die Sachverhalte der Tagesordnungspunkte 36 und 37, hier gemäß Vorlage V-VERK/20/182, vor.