Der Kreistag beschloss einstimmig bei einer Stimmenthaltung, dass das Programm zur „Förderung von Projekten, die den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg berücksichtigen“ ab 2021 mit einem jährlichen Finanzvolumen von 50.000,00 EUR weitergeführt werden soll.

 

Der Kreistag beschloss des Weiteren mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung, dass die „Zuwendungen für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten“ aufgrund fehlenden Bedarfes und mangelnder Nachfrage eingestellt werden.

 

 

Kreistagsabgeordneter Karnbrock, Mitglied des Sozialausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-SOZ/20/124 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann beantragte eine getrennte Abstimmung über die beiden Punkte der Beschlussempfehlung des Kreisausschusses. Zum ersten Punkt bestünde Einigkeit. Hinsichtlich des 2. Punktes erachte er die Einstellung des Programms als Fehler, nur weil es nicht rege genutzt worden sei. Durch das hier angesprochene Förderprogramm sollte unterstützt werden, dass junge Familien in ältere Häuser einzögen. Es sollte lieber hinterfragt werden, warum das Programm nicht genutzt würde anstelle es einzustellen.

 

Kreistagsvorsitzender Hackstedt ließ sodann wie folgt abstimmen: