Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes des Landkreises Cloppenburg gemäß Vorlage V-PLA/20/288 durchzuführen.

 

 


Kreisverwaltungsoberrat Meiners informierte die Anwesenden über den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/20/288.

Der Landschaftsrahmenplan sei in die Jahre gekommen und die gesetzlichen Anforderungen seien gewachsen, so dass es nun doch zwingend notwendig werde, wesentliche Teile zu überarbeiten. Dabei solle intensiv mit dem Planungsamt zusammengearbeitet werden. Der Landschaftsrahmenplan solle parallel zum Regionalen Raumordnungsprogramm fortgeschrieben werden. Um die Zeitplanung steuern zu können, schlage die Verwaltung nun vor, mit eigenem Personal der unteren Naturschutzbehörde die Fortschreibung umzusetzen. Der Mitarbeiter, der seinerzeit den Landschaftsrahmenplan erarbeitet habe, solle auch federführend die Fortschreibung übernehmen. Ein weiterer, jüngerer Mitarbeiter solle ihn wesentlich unterstützen, um auch das Wissen im Hause zu behalten. Die externe Vergabe der Fortschreibung sei aufgrund der aufwendigen Vergabe einer sicherlich notwendigen EU-weiten Ausschreibung verworfen worden.

Auf Rückfrage ergänzte er, dass die hier eingebundenen Mitarbeiter in ihren bisherigen Aufgabenbereichen durch neu einzustellendes Personal ersetzt werden sollten. Die erforderliche Personalbemessung liege jedoch in der Zuständigkeit des Amtes für Zentrale Aufgaben und Finanzen. Grundsätzlich  könne sich mit Blick auf das altersbedingte Ausscheiden von Mitarbeitern ein Arbeitsplatzangebot auf Dauer ergeben.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann begrüßte die Fortschreibung.

 

Auch der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf, sprach sich dafür aus.