Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der St.-Anna-Klinik gGmbH – vorbehaltlich der Kofinanzierung durch die Stadt Löningen – gemäß Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 26.10.2010 einen Zuschuss in Höhe von max. 377.589,00 Euro zur Finanzierung der Neustrukturierung der Liegendanfahrt Notaufnahme zu gewähren. Die Mittel werden zu Lasten der Haushaltsjahre 2019 – 2021 bereitgestellt.

Erster Kreisrat Frische trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/19/092 vor. Er erinnerte an den Grundsatzbeschluss aus dem Jahre 2010 und ergänzte, dass die Stadt Löningen beschlossen habe, entsprechend des Grundsatzbeschlusses ebenfalls einen Zuschuss zu bewilligen.

 

Kreistagsabgeordneter Holthaus erläuterte, dass die CDU-Fraktion die Notwendigkeit der Baumaßnahmen anerkenne. Er sprach sich daher dafür aus, in Anwendung des Grundsatzbeschlusses, den beantragten Zuschuss zu bewilligen.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck äußerte, dass die Neustrukturierung der Liegendanfahrt in Löningen sinnvoll sei, um die Notfallversorgung zu erhalten und zu verbessern. Die SPD-Fraktion unterstütze daher ebenfalls die Zuschussbewilligung.

 

Vorsitzender Dr. Vaske stellte die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: