Der Kreistag verabschiedete einstimmig bei 3 Stimmenthaltungen die „Leitlinien zur Teilhabe zugewanderter Menschen im Landkreis Cloppenburg“ in ihrer aktualisierten Form.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Sebastian Vaske, Vorsitzender des Sozialausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-SOZ/18/089 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen, Vorsitzende der Gruppe GRÜNE/UWG, wies darauf hin, dass diese Vorlage das Ergebnis eines Antrages ihrer Gruppe sei. Leider sei die Beteiligung der Politik zu diesem Tagesordnungspunkt unterblieben.

Im Mai 2018 sei beschlossen worden, die Leitlinien zu aktualisieren.

Im Protokoll der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.11.2018 sei vermerkt, Frau Dr. Neumann habe erläutert, dass trotz ihres Angebotes an die politischen Gremien von dort kein Interesse an der Beteiligung an der Erarbeitung der Leitlinien gezeigt worden sei. Es sei aber von ihrer Gruppe niemand angeschrieben oder angesprochen worden, sich zu beteiligen. Sie sei zwar zufrieden, dass die Leitlinie überarbeitet worden sei aber nicht damit, dass die Politik dabei nicht mitgewirkt habe.

Der Landkreis Osnabrück sei mit dem Integrationspreis ausgezeichnet worden, und zwar durch die Beteiligung Aller.

Aus den hier vorliegenden Leitlinien könne noch mehr gemacht werden.

 

Erster Kreisrat Frische teilte mit, in der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.2018 habe Frau Dr. Neumann ausdrücklich das Angebot an die Politik ausgesprochen, sich an der Überarbeitung der Leitlinien zu beteiligen und sich bei Interesse bei ihr zu melden. Leider sei dieses Angebot nicht ausdrücklich protokolliert worden.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann wies darauf hin, dass eine Terminsetzung dieser Sache dienlich gewesen wäre.

 

Erster Kreisrat Frische wies nochmals darauf hin, dass bei Interesse sich bei Frau Dr. Neumann gemeldet werden sollte.