Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski informierte über den Sachstand der Planungen zum vierstreifigen Ausbau der E 233. Zu den einzelnen Planungsabschnitten berichtete er wie folgt:

 

PA 8:

Der Feststellungsentwurf sei nahezu erstellt. Derzeit finde ein letzter Abgleich der Unterlagen statt. Parallel dazu werden bereits die Unterlagen für die Übergabe an die Planfeststellungsbehörde zur Prüfung zusammengestellt. Nach derzeitigem Stand wird die Übergabe noch im Mai 2018 erfolgen können.

 

PA 4 und PA 6:

Trotz Priorität beim PA 8 werden weiterhin die vorbereitenden Arbeiten für die Aufstellung der Feststellungsentwürfe vorangetrieben. Dieses seien insbesondere die Durchführung und Auswertung von Kartierungen, die Vermessung, Baugrunduntersuchungen und die Aufbereitung und Erarbeitung von Entwässerungsplanungen.

 

PA 5:

Zum PA 5 werden Abstimmungen mit der NLStBV zu neu vorgetragenem Erläuterungsbedarf des BMVI zur Entwurftechnik, u. a. zur Gradientenlage und Querneigung der Fahrbahnen, durchgeführt. Mit der Erteilung des Gesehen-Vermerk werde im zweiten Quartal 2018 gerechnet.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann erkundigte sich, ob noch weiterhin damit gerechnet werde, dass der Feststellungsentwurf für den PA 4 und oder PA 6 bis Ende 2018 fertig gestellt sei, um dann das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Die Hoffnung bestehe weiterhin, erklärte Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski. Konkretere Aussagen könnten erst nach der Sommerpause gemacht werden.

 

(Zusatz: vorstehende Streichungen/Änderungen sind aufgrund der Protokollgenehmigung vom 28.08.2018 vorgenommen worden.)