Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Kreuzungsbereich der K 153 / Kirchhofstraße / Eschstraße in der Stadt Cloppenburg ist auszubauen. Die Lichtsignalanlage ist in Abstimmung mit der Stadt Cloppenburg zu erneuern. Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgt gemeinsam mit der Stadt Cloppenburg.

 

Herr Kreisbaudirektor Ribinski führte zunächst anhand der Vorlage V-VERK/18/141 in die Thematik ein und übergab dann das Wort an Herrn Opitz. Dieser erläuterte sodann anhand der in der Anlage zu TOP 10 beigefügten Präsentation die Maßnahme im Detail.

 

Herr Kreisverwaltungsoberrat Meyer gab den ergänzenden Hinweis, dass die Maßnahme nicht im Haushalt 2018 aufgeführt sei, da die Stadt Cloppenburg erst Ende 2017 ihre Planungsabsichten mitgeteilt habe. Die Mittel hierfür könnten jedoch durch Einsparungen  bei anderen Maßnahmen abgedeckt werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Prof. Dr. Olivier teilte mit, dass die CDU-Fraktion die Maßnahme unterstütze und warb um Zustimmung hierfür. Es handele sich um einen stark frequentierten, bedeutenden Knotenpunkt, der instand gesetzt werden solle. Die Maßnahme habe auch positive  Auswirkungen für den Radverkehr.