Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Verlängerte Fortführung des Sekundarbereichs der Förderschule Lernen

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.02.2018   SCHUL/048/2018 
Vorlage:  V-SCHUL/18/112 

 

 


Kreisrat Varnhorn trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/18/112 vor. Anschließend informierte Herr Kuszak die Ausschussmitglieder  als hinzugewähltes stimmberechtigtes Mitglied des Schulausschusses (Vertreter der Lehrer der allgemeinbildenden Schulen) und als Schulleiter der Soeste-Schule Barßel in Form einer Power-Point-Präsentation zum Thema Inklusion und Fortführung der Förderschule Lernen (siehe Anlage).

 

Die Förderschule Lernen läuft seit dem 01.08.2013 aufsteigend aus, beginnend mit den Klassen 1 und 5. Bestehende Förderschulen Sprache haben Bestandsschutz, Neugründungen sind nicht möglich.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Stratmann erklärte Kreisrat Varnhorn, dass das Vinzenshaus als staatlich anerkannte Förderschule in kirchlicher Trägerschaft einen Bestandsschutz auf die Fortführung der Förderschule Lernen habe.

 

Vor dem Hintergrund, dass entsprechend dem Antrag der staatlichen Förderschulen des Landkreises Cloppenburg eine Möglichkeit zur Weiterführung der Förderschule Lernen aufgrund der räumlichen Gegebenheiten lediglich in der Albert-Schweitzer-Schule in Cloppenburg bestehen wird, erkundigte sich Kreistagsabgeordneter Dr. Steenken, ob Eltern aus dem Nordkreis ihre Kinder dann auch für die Förderschule Lernen an der Albert-Schweitzer-Schule anmelden müssten bzw. könnten.

 

Herr Kuszak erklärte dazu, dass Kinder mit dem Förderschwerpunkt Lernen grundsätzlich zunächst weiterhin inklusiv an den allgemeinbildenden Schulen beschult werden sollten. Im Nordkreis seien die allgemeinbildenden Schulen hinsichtlich der Inklusion gut aufgestellt. Daneben bestände bei Weiterführung der Förderschule Lernen an der Albert-Schweitzer-Schule in Cloppenburg auch die Möglichkeit für die Eltern, das Kind dann dort anzumelden. Entscheidend sei dann der Elternwille.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Bohnstengel erklärte Kreisrat Varnhorn, dass bei einem entsprechenden Elternwillen die dadurch entstehenden Schülerbeförderungskosten vom Landkreis übernommen würden.

 

Auf Nachfragen von Kreistagsabgeordnetem Prof. Dr. Olivier erläuterte Herr Kuszak, dass der Rückgang der Schüler/innen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen des Landkreises Cloppenburg durch die Verbesserung der Inklusion und das Auslaufen der Förderschule Lernen begründet sei. Leider gibt es lt. Herrn Kuszak keine belegbaren Zahlen darüber, in welcher Häufigkeit der Elternwille sich gegen ein bestehendes Inklusionsangebot für eine Beschulung in der Förderschule Lernen entscheidet. Die inklusive Beschulung werde jedoch nach Aussage von Herrn Kuszak immer besser angenommen. Weiter führte Herr Kuszak aus, dass insgesamt trotz des Rückgangs der Schülerzahlen mit dem Förderschwerpunkt Lernen die Schülerzahlen insgesamt an den Förderschulen gleich geblieben seien. Dies liege an den gleichzeitig gestiegenen Schülerzahlen mit den Förderschwerpunkten ESE (emotionale und soziale Entwicklung) und SR (Sprache). Aus diesem Grunde seien auch außer in der Albert-Schweitzer Schule in CLP in den anderen Förderschulen des Landkreises Cloppenburg keine Räumlichkeiten für eine evtl. Weiterführung der Förderschule Lernen vorhanden.

 

Elternvertreter Herr Romey führte aus, dass nach seiner Kenntnis einige Landkreise in Niedersachsen die Förderschule Lernen bisher gar nicht reduziert hätten. Er sei gegen die Inklusion und deshalb für die Weiterführung der Förderschule Lernen.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Schute bedankte sich bei Herrn Kuszak für seine Ausführungen und bat die Mitglieder des Schulausschusses um einen Meinungsaustausch zur evtl. Fortführung der Förderschule Lernen.

 

Kreistagsabgeordneter Meyer erklärte, dass nach seiner Auffassung und der Auffassung der SPD Herr Romey hinsichtlich der negativen Beurteilung der Inklusion Unrecht habe. Trotzdem sei eine Verlängerung der Übergangszeit zu befürworten, um die Inklusion in der Zeit besser umsetzen zu können. Deshalb stimme die SPD einer Verlängerung der Förderschule Lernen bei einer entsprechenden Gesetzgebung zu, solange dafür kein zusätzlicher Schulraum geschaffen werden müsse. Die Weiterführung der Förderschule Lernen solle deshalb entsprechend dem Antrag der Förderschulen nur an der Albert-Schweitzer Schule in Cloppenburg umgesetzt werden. 

 

Kreistagsabgeordnete Thomeé vertrat für die Gruppe Grüne/UWG ebenfalls die Auffassung, dass die Umsetzung der Inklusion durchaus noch Zeit brauche und deshalb die Verlängerung der Förderschule Lernen sinnvoll sei.

 

Auch Kreistagsabgeordneter Steenken unterstützt im Namen der CDU die mögliche Fortführung der Förderschule Lernen zentral an der Albert-Schweitzer Schule ,wies aber auf evtl. dadurch entstehende lange Fahrtzeiten für Schüler/innen aus den Bereichen Löningen oder Barßel hin.