Kreistag 26.04.2012

Zeit: 16:00-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 26.01.2012    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Neuwahl eines Vertreters der Ev.-Luth. Kirche im Jugendhilfeausschuss V-KT/12/011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Oldenburgische Landesbrandkasse, allgemeiner Beirat V-KT/12/010 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Cloppenburg V-KA/12/092 
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Dokument anzeigen: Synopse Hauptsatzung alt NLT Vorschlag Dateigrösse: 49 KB Synopse Hauptsatzung alt NLT Vorschlag 49 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Wertgrenzen Dateigrösse: 22 KB Übersicht Wertgrenzen 22 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Neufassung der Geschäftsordnung V-KA/12/093 
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Dokument anzeigen: Synopse Geschäftsordnung alt NLT Vorschlag Dateigrösse: 145 KB Synopse Geschäftsordnung alt NLT Vorschlag 145 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Grundlegende Sanierung der vereinseigenen Sporthalle des Turnvereins Cloppenburg e. V. (TVC) in Cloppenburg, Schulstraße;
Antrag auf Zuschussgewährung für die Sanierung des Hallendaches
V-KUL/12/021 
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Dokument anzeigen: Sitzung 01_03_12 TOP 4 - Anlage Dateigrösse: 1 MB Sitzung 01_03_12 TOP 4 - Anlage 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Antrag des St. Marien-Hospitals auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung der Allgemeinpflege im Westflügel V-PLA/12/041 
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Dokument anzeigen: Antrag St. Marien-Hospital Westfluegel Dateigrösse: 356 KB Antrag St. Marien-Hospital Westfluegel 356 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Antrag des St. Marien-Hospitals auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau eines Bettenhauses V-PLA/12/042 
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Dokument anzeigen: Zuschuss St. Marien-Hospital Bettenhaus Dateigrösse: 655 KB Zuschuss St. Marien-Hospital Bettenhaus 655 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Beschaffung eines ferngesteuerten Löschunterstützungsfahrzeuges (LUF) V-PLA/12/044 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Ersatzbeschaffung eines Einsatz- und Dienstfahrzeuges für den Kreisbrandmeister V-PLA/12/045 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Schwerpunkte "Geistige Entwicklung" für die in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg stehenden Förderschulen Elisabethschule Friesoythe und Maximilian-Kolbe-Schule Löningen V-SCHUL/12/041 
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Dokument anzeigen: Schulausschuss 21-02-2012 TOP 5 Anlage Dateigrösse: 756 KB Schulausschuss 21-02-2012 TOP 5 Anlage 756 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Antrag der Gemeinde Barßel auf Errichtung einer Oberschule mit gymnasialem Angebot und auf Übertragung der Trägerschaft für diese Schulform V-SCHUL/12/043 
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Dokument anzeigen: Schulausschuss 21-02-2012 TOP 7 Anlage Dateigrösse: 5 MB Schulausschuss 21-02-2012 TOP 7 Anlage 5 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Eröffnungsbilanz V-KA/12/098 
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Dokument anzeigen: Erläuterungen zur Ersten Eröffnungsbilanz Dateigrösse: 33 KB Erläuterungen zur Ersten Eröffnungsbilanz 33 KB
Dokument anzeigen: Eröffnungsbilanz Dateigrösse: 7 KB Eröffnungsbilanz 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses    
18Anfragen    
19Mitteilungen    
20Einwohnerfragestunde